Unfassbar: Brückenbau wenige Tage vor Baubeginn gestoppt

Es ist unfassbar: Das Dresdner Verwaltungsgericht hat einer Gruppe von Naturschützern, die durch den Bau der Waldschlößchenbrücke den Lebensraum einer seltenen, geschützten Fledermausart (die “Kleine Hufeisennase”) bedroht sahen, stattgegeben und damit den Bau der Waldschlößchenbrücke wenige Tage vor dem für kommenden Montag geplanten Baubeginn auf unbestimmte Zeit verschoben. Es darf mit einer Anfechtung durch das Regierungspräsidium gerechnet werden; ein Gang durch mehrere gerichtliche Instanzen könnte nach Expertenschätzung 2-3 Jahre in Anspruch nehmen.

Dieses Urteil wird das durch den Brückenstreit ohnenhin angeheizte Klima innerhalb der Dresdner Bürgerschaft weiter aufheizen. Dass hier der Naturschutz instrumentalisiert wird, um den Baubeginn bis zum Auslaufen der Bindefrist des Bürgerentscheids im Februar 2008 um jeden Preis zu erreichen, ist mehr als offensichtlich. Dennoch ist es mit rechtlich sauberen Mitteln gelungen, eine zugunsten des Brückenbaus scheinbar unumkehrbar entschiedene juristische Sachlage um 180 Grad zu wenden. Anders als der Dresdner Stadtrat, der sich aufgrund seiner monatelangen Verzögerungstaktik zuletzt offenen Rechtsbruch vorhalten lassen musste -, haben die Brückengegner geschickt eine Schwachstelle innerhalb der bisherigen Planungsarbeit ausfindig gemacht und durch juristische Rafinesse das Projekt vorerst zu Fall gebracht.

Ob es der Brückenfraktion gelingt, auf diesen Schlag in einer Weise zu reagieren, die den Brückenbau vor Auslaufen der Bindfrist wieder auf den Weg bringt, ist zurzeit ernsthaft zu bezweifeln.